Liebe Bürger*innen,

heute geben wir Ihnen einen kurzen Rückblick zur 1. Sitzung des Haupt, – Finanz- und Sozial-ausschuss (HFS)

Die Sitzung begann mit der Wahl des/r Ausschussvorsitzende/n. Mit 6 Ja-Stimmen wird Herr Teske (CDU) zum neuen Vorsitzenden des HFS gewählt. Seine Stellvertreter sind Herr Semik (SPD), Herr Steitz (IHUAS) und Herr Loll (CDU).

Mit dem 2. Tagesordnungspunkt erklärt die SPD Ihren Antrag zur Unterstützung der ortsansässigen Vereine in der Coronazeit.

Da die Vereine seit Beginn des Jahres 2020 keine Veranstaltungen und Feste mehr organisieren können, gehen Eintrittsgelder bzw. Gelder aus Bewirtung verloren. Dies stellt jedoch einen Großteil der Finanzierung der Vereine dar. Die SPD möchte deshalb eine unbürokratische Ausschüttung der 50.000 €, die im Haushaltsplan vorgesehen sind, an alle Vereine. Jedoch sollte dies über eine Bewertungsmatrix gehen, welche jeder Verein vorzulegen hätte.

Die Freien Wähler sind für die Vereinsförderung und wir unterstützen vollständig den Wunsch finanzielle Hilfen für Vereine zu gewähren. Wir haben ein Änderungsantrag vorgelegt, aus der hervorgeht, dass jeder Verein über die Vereinsförderrichtlinien einen Zuschuss bekommt und im Bedarfsfall auf Nachweis eine finanzielle Hilfe für Sonderaufwendungen.

Der Bürgermeister erklärt, dass nach einer Befragung der Vereine, ob finanzielle Hilfe benötigt werden, bisher erst 2 Vereine eine Rückmeldung abgegeben haben.

Es wurde einstimmig beschlossen, die Anträge von FW und SPD in die nächste HFS zu verschieben.

Der Tagesordnungspunkt 3 Gute Realisierung Kita Hähnlein wurde in die nächste HFS verschoben.

Mit dem Tagesordnungspunkt 4 beantragt die SPD die Prüfung der Schaffung von Ausbildungsstellen (PivA) in den gemeindlichen Kindergärten. Laut Gemeinde ist diese Stelle schon im Stellenplan vorgesehen und die ersten Bewerbungsgespräche werden in den nächsten Wochen geführt.

Im Tagesordnungspunkt 5 wird von der SPD die Aufhebung eines Sperrvermerks beantragt.

Im Haushaltsplan sind 50.000 € für die Beauftragung eines unabhängigen Planungsbüros zur Prüfung der künftigen Ortsentwicklung vorgesehen, mit 4 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird dem Antrag zugestimmt.

Mit dem letzten Tagesordnungspunkt Anträge und Mitteilungen wird die Gemeinde von den FW gebeten, den Grünwuchs an der Einmündung nach Bickenbach am Weilerweg einzudämmen, da dieser schon auf die Straße wächst.

Außerdem ist mit Hessenmobil in Kontakt zu treten, um die Grünphasen für Fußgänger an den Ampeln in Hähnlein zu überprüfen. Hier besteht Handlungsbedarf, es kommen kleine Kinder und Senioren nicht rechtzeitig auf die andere Seite.

Die Gemeinde informierte den HFS über den genehmigten Haushalt und dessen Bekanntgabe im Darmstädter Echo.

Ihre Freien Wähler