Bericht zur 2. Sitzung des Haupt, – Finanz- und Sozial-ausschuss (HFS) am 08.06.2021

Liebe Bürger*Innen,

die Digitalisierung macht auch vor Alsbach-Hähnlein nicht halt. Einem ersten Entwurf eines Onlinezugangsgesetzes hat der HFS in seiner gestrigen Sitzung zugestimmt. Hierbei geht es um die Interkommunale Zusammenarbeit verschiedener Kommunen. Ziel ist es eine gemeinsame Plattform zu errichten um elektronische Daten vereinheitlicht zu verarbeiten.

Bei dem Thema Corona Hilfe für die Vereine standen 2 Anträge von SPD und FW auf der Tagesordnung. War der SPD Antrag sehr verwirrend, orientierten wir uns an den Vereinsförderrichtlinien. Eine einfache Sache, da die Verwaltung diese schon seit Jahren in der gleichen Form auszahlt. Unser Bestreben war es, alle Vereinsmitglieder mit dem gleichen Betrag zu fördern. Keinen Unterschied ob Jung oder Alt, 5€ für jedes Vereinsmitglied an alle Vereine auszuzahlen. Das wären nach unserer Rechnung ca. 35.000€. Der Rest von 15000€ sollte auf der Haushaltsstelle verbleiben falls unsere Vereine weitere Corona Hilfe in Anspruch nehmen müssen.

Hinzu kam an diesem Abend ein weiterer Antrag von den IUHAS. Im Wesentlichen ging es der IUHAS um eine Reduzierung des Betrages auf 25000€ und im zweiten Teil orientierte man sich am SPD Antrag. Aber auch der zweite Teil des IUHAS Antrages war uns zu viel Bürokratie. Die CDU war mit uns einer Meinung, dass es auch einfacher geht. Sebastian Loll, CDU, befürwortete die Auszahlung über die Vereinsförderung, zusätzlich eines Gebäudefaktors. Bürgermeister Sebastian Bubenzer belegte den CDU Vorschlag mit Zahlen aus der Verwaltung.

Die Vereinsförderrichtlinien werden zur Auszahlung herangezogen und die Beiträge der Vereinsförderung nochmalig ausgezahlt. Ergebnis 34000€.! Das entspricht bis auf 1000€ unserem Vorschlag! Neu hinzu kommt ein Faktor von 1,5 für Vereine, ca. 4000€, die Gebäude unterhalten. Der Rest von 12000€ verbleibt ebenfalls auf der Haushaltsstelle und wird als Reserve für notleitende Vereine während der Pandemie verwendet. Hierüber entscheidet der Gemeindevorstand.

Allerdings, dieser Vorschlag muss jetzt noch in der kommende Gemeindevertretersitzung abgestimmt werden, dann kann das Geld relativ schnell ausgezahlt werden.

Zum Schluss wurde der Antrag Fairtrade Town mit kleineren Änderungen auf den Weg gebracht. Ziel ist es regionale Produkte aus fairem Handel bei gemeindlichen Sitzungen zu servieren.

Ihre Freien Wähler