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Bericht zur 2. Sitzung des Haupt, – Finanz- und Sozial-ausschuss (HFS) am 08.06.2021

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Liebe Bürger*Innen,

die Digitalisierung macht auch vor Alsbach-Hähnlein nicht halt. Einem ersten Entwurf eines Onlinezugangsgesetzes hat der HFS in seiner gestrigen Sitzung zugestimmt. Hierbei geht es um die Interkommunale Zusammenarbeit verschiedener Kommunen. Ziel ist es eine gemeinsame Plattform zu errichten um elektronische Daten vereinheitlicht zu verarbeiten.

Bei dem Thema Corona Hilfe für die Vereine standen 2 Anträge von SPD und FW auf der Tagesordnung. War der SPD Antrag sehr verwirrend, orientierten wir uns an den Vereinsförderrichtlinien. Eine einfache Sache, da die Verwaltung diese schon seit Jahren in der gleichen Form auszahlt. Unser Bestreben war es, alle Vereinsmitglieder mit dem gleichen Betrag zu fördern. Keinen Unterschied ob Jung oder Alt, 5€ für jedes Vereinsmitglied an alle Vereine auszuzahlen. Das wären nach unserer Rechnung ca. 35.000€. Der Rest von 15000€ sollte auf der Haushaltsstelle verbleiben falls unsere Vereine weitere Corona Hilfe in Anspruch nehmen müssen.

Hinzu kam an diesem Abend ein weiterer Antrag von den IUHAS. Im Wesentlichen ging es der IUHAS um eine Reduzierung des Betrages auf 25000€ und im zweiten Teil orientierte man sich am SPD Antrag. Aber auch der zweite Teil des IUHAS Antrages war uns zu viel Bürokratie. Die CDU war mit uns einer Meinung, dass es auch einfacher geht. Sebastian Loll, CDU, befürwortete die Auszahlung über die Vereinsförderung, zusätzlich eines Gebäudefaktors. Bürgermeister Sebastian Bubenzer belegte den CDU Vorschlag mit Zahlen aus der Verwaltung.

Die Vereinsförderrichtlinien werden zur Auszahlung herangezogen und die Beiträge der Vereinsförderung nochmalig ausgezahlt. Ergebnis 34000€.! Das entspricht bis auf 1000€ unserem Vorschlag! Neu hinzu kommt ein Faktor von 1,5 für Vereine, ca. 4000€, die Gebäude unterhalten. Der Rest von 12000€ verbleibt ebenfalls auf der Haushaltsstelle und wird als Reserve für notleitende Vereine während der Pandemie verwendet. Hierüber entscheidet der Gemeindevorstand.

Allerdings, dieser Vorschlag muss jetzt noch in der kommende Gemeindevertretersitzung abgestimmt werden, dann kann das Geld relativ schnell ausgezahlt werden.

Zum Schluss wurde der Antrag Fairtrade Town mit kleineren Änderungen auf den Weg gebracht. Ziel ist es regionale Produkte aus fairem Handel bei gemeindlichen Sitzungen zu servieren.

Ihre Freien Wähler

Bericht zur 1. Sitzung des Haupt, – Finanz- und Sozial-ausschuss (HFS) am11.05.2021

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Liebe Bürger*innen,

heute geben wir Ihnen einen kurzen Rückblick zur 1. Sitzung des Haupt, – Finanz- und Sozial-ausschuss (HFS)

Die Sitzung begann mit der Wahl des/r Ausschussvorsitzende/n. Mit 6 Ja-Stimmen wird Herr Teske (CDU) zum neuen Vorsitzenden des HFS gewählt. Seine Stellvertreter sind Herr Semik (SPD), Herr Steitz (IHUAS) und Herr Loll (CDU).

Mit dem 2. Tagesordnungspunkt erklärt die SPD Ihren Antrag zur Unterstützung der ortsansässigen Vereine in der Coronazeit.

Da die Vereine seit Beginn des Jahres 2020 keine Veranstaltungen und Feste mehr organisieren können, gehen Eintrittsgelder bzw. Gelder aus Bewirtung verloren. Dies stellt jedoch einen Großteil der Finanzierung der Vereine dar. Die SPD möchte deshalb eine unbürokratische Ausschüttung der 50.000 €, die im Haushaltsplan vorgesehen sind, an alle Vereine. Jedoch sollte dies über eine Bewertungsmatrix gehen, welche jeder Verein vorzulegen hätte.

Die Freien Wähler sind für die Vereinsförderung und wir unterstützen vollständig den Wunsch finanzielle Hilfen für Vereine zu gewähren. Wir haben ein Änderungsantrag vorgelegt, aus der hervorgeht, dass jeder Verein über die Vereinsförderrichtlinien einen Zuschuss bekommt und im Bedarfsfall auf Nachweis eine finanzielle Hilfe für Sonderaufwendungen.

Der Bürgermeister erklärt, dass nach einer Befragung der Vereine, ob finanzielle Hilfe benötigt werden, bisher erst 2 Vereine eine Rückmeldung abgegeben haben.

Es wurde einstimmig beschlossen, die Anträge von FW und SPD in die nächste HFS zu verschieben.

Der Tagesordnungspunkt 3 Gute Realisierung Kita Hähnlein wurde in die nächste HFS verschoben.

Mit dem Tagesordnungspunkt 4 beantragt die SPD die Prüfung der Schaffung von Ausbildungsstellen (PivA) in den gemeindlichen Kindergärten. Laut Gemeinde ist diese Stelle schon im Stellenplan vorgesehen und die ersten Bewerbungsgespräche werden in den nächsten Wochen geführt.

Im Tagesordnungspunkt 5 wird von der SPD die Aufhebung eines Sperrvermerks beantragt.

Im Haushaltsplan sind 50.000 € für die Beauftragung eines unabhängigen Planungsbüros zur Prüfung der künftigen Ortsentwicklung vorgesehen, mit 4 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird dem Antrag zugestimmt.

Mit dem letzten Tagesordnungspunkt Anträge und Mitteilungen wird die Gemeinde von den FW gebeten, den Grünwuchs an der Einmündung nach Bickenbach am Weilerweg einzudämmen, da dieser schon auf die Straße wächst.

Außerdem ist mit Hessenmobil in Kontakt zu treten, um die Grünphasen für Fußgänger an den Ampeln in Hähnlein zu überprüfen. Hier besteht Handlungsbedarf, es kommen kleine Kinder und Senioren nicht rechtzeitig auf die andere Seite.

Die Gemeinde informierte den HFS über den genehmigten Haushalt und dessen Bekanntgabe im Darmstädter Echo.

Ihre Freien Wähler